AGB – Allgemein Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand
1.1 Die Benutzung der Internet-Seiten “Schlankr.de” und “Einfachschlankr.de”, betrieben von der OnTopic Media AG (nachfolgend ” Betreiber” oder “Schlankr”, synonym verwendet) unterliegt den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”). Ebenso unterliegt die Benutzung der Produkte und Angebote, die Schlankr kostenpflichtig über das Internet (nachfolgend “Internet-Produkte”) den Nutzern seiner Internet-Seite (nachfolgend “Nutzer”) anbietet, den Bestimmungen dieser AGB.
1.2 Diese AGB werden mitsamt ihrer Anhänge (vgl. Ziffer 16.3) Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen Schlankr.de, Einfachschlankr.de und dem Nutzer, wenn der Nutzer die Internet-Seiten oder die Internet-Produkte benutzt.
1.3 Zur Benutzung der Internet-Produkte sind ausschließlich in Deutschland, Österreich oder der Schweiz ansässige Nutzer mit einer gültigen deutschen, österreichischen oder schweizer Postanschrift berechtigt.
1.4 Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB zu ändern; er wird sämtliche Änderungen entweder auf der Internet-Seite oder auf eine andere angemessene Weise bekannt machen. Änderungen dieser AGB treten im Zeitpunkt Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Der Nutzer erkennt eine geänderte Fassung dieser AGB an, indem er die Internet-Seite oder die Internet-Produkte benutzt, nachdem Änderungen dieser AGB bekannt gemacht worden sind; dies gilt unabhängig davon, ob er die Änderungen tatsächlich zur Kenntnis genommen hat.
2. Benutzung der Internet-Seite
2.1 Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, räumt Schlankr dem Nutzer hiermit ein beschränktes, nämlich nicht-ausschließliches und nicht-übertrAGBares Recht ein, die Internet-Seite, deren Inhalt sowie die vom Nutzer abonnierten Internet-Produkte zu den Bestimmungen dieser AGB zum privaten Gebrauch aufzurufen, zu benutzen und auf dem Bildschirm darzustellen.
2.2 Dem Nutzer ist es ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Schlankr nicht gestattet, den Inhalt der Internet-Seite ganz oder teilweise zu verändern, zu veröffentlichen, zu senden, zu verbreiten, zur Aufführung zu bringen, zu bearbeiten (einschließlich des Weitervertriebes solcher Bearbeitungen) oder auf eine sonstige Art und Weise zu verwerten. An Material, welches der Nutzer von der Internet-Seite auf seinen Computer herunterlädt, erwirbt er kein Eigentum, sondern lediglich ein beschränktes Nutzungsrecht.
2.3 Schlankr behält sich das Recht vor, die Internet-Seite sowie die Internet-Produkte ganz oder teilweise nach freiem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung einzustellen oder zu verändern. Schlankr übernimmt keinerlei Haftung im Falle einer solchen Einstellung oder Veränderung.
2.4 Schlankr behält sich weiter das Recht vor, die Internet-Produkte nur solchen Nutzern zur Verfügung zu stellen, die bestimmte demographische, geographische und gesundheitliche sowie weitere, von Schlankr aufgestellte Voraussetzungen erfüllen (vgl. dazu auch Ziffer 13). Schlankr ist berechtigt, Nutzern, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, den Zugang zu seinen Internet-Produkten zu verwehren.
2.5 Die Schlankr.de und die Einfachschlankr.de Internet-Seiten sowie die Internet-Produkte sind nicht für Minderjährige geeignet. Die Benutzung der Internet-Seite sowie der Internet-Produkte ist ausschließlich Personen über 18 Jahren gestattet.
3. Pflichten der Nutzer
3.1 Dem Nutzer ist es untersagt, Dritten Zugang zu seinem Nutzerkonto sowie seinem Passwort zu ermöglichen; er ist ausschließlich selbst berechtigt, die Internet-Produkte zu benutzen.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, Schlankr zum Zwecke der Identitätsfeststellung sowie zum Zwecke der Abrechnung wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Angaben zu seiner Person (insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse sowie sonstige, für die Abrechnung erforderliche Daten) zu machen, soweit diese für den Zugriff auf die Internet-Produkte erforderlich sind. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, diese persönlichen Angaben sowie alle sonstigen Informationen, die er Schlankr zur Verfügung stellt, regelmäßig zu aktualisieren. Der Nutzer ist nicht berechtigt, mehr als ein Nutzerkonto zu eröffnen oder ein Nutzerkonto für eine andere Person oder unter falscher Identität zu eröffnen. Der Nutzer räumt Schlankr das Recht ein, seine persönlichen Daten unter Beachtung der Schlankr Datenschutzerklärung an Dritte weiterzugeben.
Sollte Schlankr das Nutzerkonto des Nutzers – aus welchen Gründen auch immer – kündigen, so ist der Nutzer nicht berechtigt, unter anderem Namen oder auf sonstige Weise erneut ein Nutzerkonto zu eröffnen oder sich erneut für die Schlankr Internet-Seite zu registrieren oder die Internet-Produkte zu erwerben. Sollte Schlankr Grund zu der Annahme haben, dass ein Nutzerkonto eines bestimmten Nutzers zuvor bereits gekündigt worden ist, so behält sich Schlankr nach freiem Ermessen das Recht vor, alle anderen Nutzerkonten dieses Nutzers ohne Mitteilung an den Nutzer ebenfalls zu kündigen sowie alle Schlankr nach diesen AGB oder per Gesetz zustehenden Rechte auszuüben
3.3 Der Nutzer muss sein Passwort sowie sonstige Informationen zu seinem Nutzerkonto geheim halten. Er wird Schlankr jeden unbefugten Gebrauch seines Nutzerkontos unverzüglich schriftlich anzeigen. Bis zum Zeitpunkt seiner Anzeige an Schlankr bleibt der Nutzer jedoch für den unbefugten Gebrauch der Internet-Seite oder der Internet-Produkte verantwortlich. Bis zu diesem Zeitpunkt wirken alle unter Verwendung seines Passwortes oder seiner sonstigen Nutzerkonto-Informationen abgegebenen Willenserklärungen für und gegen den Nutzer.
3.4 Der Nutzer verpflichtet sich, kein Material auf die Internet-Seite zu übertragen, das Viren oder sonstige Programme enthält, welche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind (vgl. auch Community-Regeln). Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung verstoßen, so wird er Schlankr den daraus entstehenden Schaden ersetzen; zusätzlich wird er Schlankr von etwaigen Schadensersatzansprüchen freistellen
4. Nutzungsgebühren
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet, für die Benutzung der Internet-Produkte die in denZahlungsbedingungen vorgesehenen Preise und Gebühren an Schlankr zu bezahlen. Für die Verbindung zu der Internet-Seite sowie zu den Internet-Produkten fallen zusätzliche Gebühren an, wie sie auch beim sonstigen Surfen im Internet entstehen. Dazu können gehören: Kosten für ihren DSL-Anschluss bzw. Telefonkosten, Internet-Provider-Gebühren und Steuern; diese Gebühren sind vom Nutzer zu tragen.
4.2 Schlankr behält sich das Recht vor, die Benutzungsgebühren zu erhöhen sowie neue Gebühren einzuführen. Schlankr wird den Nutzer hierüber eine angemessene Zeit im Voraus (durch eine Bekanntmachung auf der Internet-Seite oder in anderer geeigneter Form) informieren.
5. Kündigung
5.1 Der Vertrag zwischen Schlankr und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
5.2 Beide Parteien sind jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft zu kündigen; die Kündigung wird innerhalb von 72 Stunden nach Erhalt der schriftlichen oder per E-Mail abgegebenen Kündigungserklärung wirksam. Der Nutzer hat seine Kündigungserklärung an den Schlankr Kunden-Service zu richten (vgl. das Impressum).
5.3 Beide Parteien haben weiter das Recht, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten verletzt. Ein solch wichtiger Grund liegt für Schlankr insbesondere dann vor,
* wenn der Nutzer die in Ziffer 2.4 genannten Voraussetzungen nicht erfüllt;
* wenn der Nutzer eine deliktische Handlung begeht oder dies versucht;
* wenn Schlankr die Kreditkarte oder das Konto des Nutzers nicht belasten kann oder der Nutzer aus anderen Gründen mit seinen gemäß Ziffer 4 geschuldeten Gebühren in Verzug kommt;
* wenn der Nutzer Schlankr falsche, ungenaue oder unvollständige Angaben zu seiner Person macht, oder Schlankr Grund zur Annahme hat, dass solche falschen oder unvollständigen Angaben gemacht worden sind, und der Nutzer dies auch nach Fristsetzung nicht abstellt; oder
* wenn der Nutzers einen Verstoß gegen wesentliche Verpflichtungen dieser AGB auch nach Fristsetzung nicht beseitigt.
Ein wichtiger Kündigungsgrund für Nutzer liegt beispielsweise vor, wenn eine Nutzerin aufgrund von Schwangerschaft nicht mehr in der Lage ist, die Internet-Produkte zu nutzen.
5.4 Anstelle einer Kündigung der Mitgliedschaft nach Ziffern 5.2 und 5.3 ist Schlankr nach freiem Ermessen berechtigt, die Internet-Seite sowie das Nutzerkonto für den Nutzer vorübergehend zu sperren. Eine solche Sperrung schließt eine nachfolgende Kündigung der Mitgliedschaft nicht aus. Im Falle von Sperrung oder Kündigung ist Schlankr berechtigt, das Nutzerkonto sowie den weiteren Zugang des Nutzers zu der Internet-Seite unverzüglich zu deaktivieren. Etwaige Rückerstattungen von Gebühren sind in den Schlankr Zahlungsbedingungen geregelt.
5.5 Auch im Falle der Kündigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer bleiben Beiträge, die der Nutzer im Rahmen der Schlankr Community veröffentlich hat, insbesondere Text, Bild und Tondokumente, auf der Schlankr-Webseite für andere Mitglieder verfügbar.
6. Datenschutz
Schlankr ist bemüht, die Sicherheit der persönlichen Daten des Nutzers zu gewährleisten. Alle auf der Internet-Seite gesammelten persönlichen Daten des Nutzers werden ausschließlich unter Beachtung der Schlankr Datenschutzerklärung erhoben und verarbeitet; die Bestimmungen der Datenschutzerklärung sind Bestandteil dieser AGB. Mit seiner Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Nutzer gleichzeitig sein Einverständnis mit der Erhebung und Verarbeitung seiner Daten wie in der Schlankr Datenschutzerklärung vorgesehen.
7. Einsendungen des Nutzers
7.1 Soweit der Nutzer Material welcher Art auch immer an Schlankr übermittelt oder auf die Internet-Seite hochlädt (zusammen nachfolgend die “Inhalte”), und zwar auch dann, wenn er von Schlankr hierzu nicht aufgefordert wurde, räumt der Nutzer Schlankr hiermit ein unentgeltliches, zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches, übertrAGBares und nicht-ausschließliches Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verwerten. Schlankr ist insbesondere berechtigt, die Inhalte für jegliche Zwecke (einschließlich der Nutzung für kommerzielle Zwecke oder für Werbezwecke) weltweit zu reproduzieren, zu verändern, zu veröffentlichen, zu bearbeiten, zu verbreiten, zu senden, zur Aufführung zu bringen und öffentlich wahrnehmbar wiederzugeben sowie in andere Werke jeglicher Art einzufügen, und zwar unabhängig von Form, Medien und Technologie, die dabei verwendet werden.
7.2 Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die Inhalte, die der Nutzer in den Bereich der Community eingestellt hat, auch von anderen Nutzern zum persönlichen Gebrauch abgerufen, wiedergegeben, betrachtet, gespeichert und kopiert werden. Gleichwohl bleibt der Nutzer, der Inhalte in den Bereich Community eingestellt hat, Inhaber sämtlicher Rechte an solchen Inhalten. Soweit sich nicht aus der Schlankr Datenschutzerklärung etwas anderes ergibt, unterliegen die Inhalte keiner Geheimhaltungsverpflichtung durch Schlankr und Schlankr übernimmt keinerlei Haftung für die Nutzung oder Weitergabe solcher Inhalte.
8. Links und sonstige Dritt-Angebote
8.1 Diese AGB gelten ausschließlich für die Internet-Seite. Soweit über die Internet-Seite mit Hilfe von Links die Möglichkeit der Weiterleitung auf andere Internet-Seiten Dritter gegeben ist, so haftet Schlankr weder für die Erreichbarkeit noch für den Inhalt solcher Dritt-Seiten.
8.2 Verträge, die zwischen dem Nutzer sowie dem Betreiber einer solchen Dritt-Internetseite abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich den mit den Dritten vereinbarten Bedingungen.
9. Gewährleistung
9.1 Schlankr bemüht sich, fehlerhafte Funktionen der Internet-Seite, die dazu bestimmt sind, objektiv messbare Ergebnisse zu liefern, innerhalb einer angemessenen Frist wieder funktionsfähig zu machen.
9.2 Im Falle einer solchen Funktionsuntüchtigkeit ist der Nutzer darauf beschränkt, den Nutzungsvertrag gemäß Ziffer 5 zu kündigen. Darüber hinausgehende Gewährleistungsrechte stehen dem Nutzer nicht zu.
9.3 Schlankr haftet weder für eine von Schlankr unverschuldete Unerreichbarkeit der Internet-Seite, noch für einen von Schlankr unverschuldeten Datenverlust.
10. Haftung
10.1 Schlankr haftet dem Grunde nach für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung vertragswesentlicher Verpflichtungen. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen gerechnet werden musste, und zwar von Schlankr im Hinblick auf die eigene Haftung. Wurden vom Nutzer mehrere der von Schlankr angebotenen Internet-Produkte erworben, so beschränkt sich der Haftungsanspruch immer nur auf das betroffene Produkt
10.2 Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht übersteigt jedoch in keinem Fall das Fünffache der Gebühren, die der Nutzer an Schlankr während der zwölf dem Schadenseintritt vorhergehenden Monate gemäß Ziffer 4 für das betroffene Internet-Produkt bezahlt hat.
10.3 Der Ersatz jeglichen anderen Schadens ist ausgeschlossen; dies gilt insbesondere für Ansprüche wegen Verstoßes gegen vertragliche Verpflichtungen, wegen Verletzung des Geistigen Eigentums Dritter oder aufgrund deliktischer Handlungen.
10.4 Schlankr haftet ebenfalls nicht für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder immateriellen Schaden. Darüber hinaus übernimmt Schlankr keine Haftung für Datenverluste oder sonstige Schäden am Computersystem des Nutzers, die auf das Herunterladen von Material (einschließlich der Internet-Produkte) von der Internet-Seite zurückzuführen sind.
10.5 Schlankr haftet nicht für beim Nutzer während der Anwendung des Schlankr-Programms auftretende Gesundheits- oder Körperschäden, insbesondere nicht dann, wenn diese Schäden auf eine Missachtung der Bestimmungen in Ziffer 13 durch den Nutzer zurückzuführen sind.
10.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Schlankr.
11. Abtretung und Aufrechnung
11.1 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, seine Rechte aus der Mitgliedschaft ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Schlankr kann die Schlankr zustehenden Rechte aus dem Online-Abonnement auf Dritte übertragen.
11.2 Zur Aufrechnung gegenüber Schlankr ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.
12. Widerruf
12.1 Der Nutzer ist berechtigt, sein Einverständnis mit diesen AGB innerhalb von zwei Wochen gegenüber Schlankr schriftlich zu widerrufen.
12.2 Die Widerrufserklärung bedarf keiner Begründung. Sie ist an den Schlankr Kunden-Service unter der im Impressum angegebenen Anschrift zu richten.
12.3 Weitergehende Informationen zu dem Widerrufsrecht enthält die Bestätigungs-E-Mail, die der Nutzer nach Erwerb eines Internet-Produkts erhält.
13. Gesundheits-Hinweis
13.1 Die Internet-Seite und die Internet-Produkte sind lediglich dazu vorgesehen, den Nutzer bei seinen persönlichen Bemühungen zur Gewichtsreduzierung zu unterstützen. Schlankr ist keine medizinische Organisation und die Mitarbeiter von Schlankr sind nicht in der Lage, medizinische Ratschläge oder Diagnosen zu erteilen. Die Internet-Seite enthält daher weder medizinische Ratschläge noch Diagnosen. Der Inhalt der Internet-Seite, einschließlich der “Erfolgsgeschichten” kann kein Ersatz für die Inanspruchnahme medizinischer Beratung, Untersuchung oder Behandlung sein . Bei den Internet-Produkten handelt es sich um keine Arzneimittel im Sinne des deutschen Arzneimittelgesetzes.
13.2 Schlankr rät dem Nutzer dringend, den Rat eines Arztes einzuholen, bevor er mit einer Gewichtsreduzierung oder mit einer Diät beginnt. Die Internet-Seite richtet sich ausschließlich an gesunde Erwachsene, sie ist ausdrücklich nicht für eine Benutzung durch Minderjährige, Schwangere, oder Personen mit gesundheitlichen Problemen vorgesehen. Diese Personen werden aufgefordert, den Rat eines Arztes einzuholen, bevor sie mit einer Gewichtsreduzierung oder mit einer Diät beginnen. Davon unabhängig rät Schlankr jedem Nutzer, vor der Benutzung der Internet-Produkte durch einen Arzt feststellen zu lassen, dass er nicht unter Untergewicht leidet.
13.3 Weitere gesundheitsrelevante Informationen enthalten die Gesundheitshinweise, die Bestandteil der AGB ist.
14. Community
14.1 Der Nutzer ist mit dem Erwerb des Zugangs automatisch Nutzer der Community auf der Internet-Seite. Als Community-Nutzer gestattet Schlankr dem Nutzer Zugang zu bestimmten Angeboten und Funktionen auf der Internet-Seite; der Nutzer erhält insbesondere die Möglichkeit, Nachrichten in den verschiedenen Bereichen der Community zu posten und die Funktion “Community Profil” zu nutzen. Der Begriff “Community” bezeichnet die Neuigkeitenseite, Profilseiten, Fragerunden, Chats, Pinnwände, Rezepteecke oder andere Funktionen, mit deren Hilfe verschiedene Nutzer der Internet-Seite miteinander kommunizieren oder ihre eigenen Inhalte posten können.
14.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die Community-Regeln zu halten.
15. Geistiges Eigentum
15.1 Der Nutzer erkennt an, dass die Inhalte der Internet-Seite im Eigentum von Schlankr und seiner Lizenzgeber stehen und durch gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Urheberrechte, Patente und Marken) wirksam und umfassend geschützt sind.
15.2 Sämtliche Inhalte der Internet-Seite sowie deren Auswahl, Abstimmung, Anordnung und Verbesserung sind in Deutschland und in anderen Ländern umfassend urheberrechtlich geschützt; Schlankr ist Inhaber der entsprechenden Urheberrechte beziehungsweise ist berechtigt, sie als Lizenznehmer zu benutzen.
15.3 Sämtliche Warenzeichen, die auf der Internet-Seite verwendet werden, gehören den jeweiligen Warenzeicheninhabern. Schlankr ist der Name dieses Webauftritts und gehört der OnTopic Media AG, dies gilt auch für weitere Marken auf der Internet-Seite. Schlankr weist darauf hin, dass auch Lieferanten, Werbekunden, Sponsoren, Lizenzgeber, Vertragspartner sowie sonstige Dritte gewerbliche Schutzrechte an dem Inhalt der Internet-Seite innehaben können.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Die Mitgliedschaft sowie dieses AGB unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft sowie diesen AGB haben die deutschen Gerichte die ausschließliche nationale und internationale Zuständigkeit (§12 ZPO). Diese Zuständigkeit schließt andere Zuständigkeiten aus persönlichen oder tatsächlichen Gründen aus.
16.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
16.3 Diese AGB stellen, zusammen mit der Datenschutzerklärung, denNutzungsbedingungen, den Zahlungsbedingungen, den Community-Regeln und denGesundheitshinweisen die gesamte Vereinbarung zwischen Schlankr und dem Nutzer dar. Sollten sich diese AGB und die Nutzungsbedingungen widersprechen, so gehen diese AGB vor.
(Zuletzt aktualisiert am 27. Oktober 2012)

Rechtliches: Die hier vorgestellten Ergebnisse der schlankr-Methode sind von Mitglied zu Mitglied unterschiedlich und müssen weder typisch sein, noch können diese Resultate garantiert werden.